Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Leistungen der Marke „Digitalwerk Nord", vertreten durch die Hannemann & Hannemann GmbH.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen der Hannemann & Hannemann GmbH, Wahmstraße 22, 23552 Lübeck (nachfolgend „Anbieter"), auftretend unter der Marke „Digitalwerk Nord", und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Erstellung, Bereitstellung und den Betrieb von Websites sowie damit verbundene Leistungen.

(2) Kunde im Sinne dieser AGB kann sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB) sein. Sofern einzelne Regelungen ausschließlich für Verbraucher oder Unternehmer gelten, wird dies ausdrücklich kenntlich gemacht.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben.

(2) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er dem Anbieter seine Anfrage per Website-Formular, E-Mail oder in vergleichbarer Textform übermittelt und der Anbieter dem Kunden ein individuelles Angebot in Textform zusendet, das der Kunde in Textform annimmt.

(3) Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung des Anbieters in Textform zustande. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden auf Anforderung zugesandt.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Anbieter erstellt für den Kunden eine individuelle Website nach den Vorgaben des individuellen Angebots. Der Standardleistungsumfang der Website-Erstellung umfasst:

• Design und Aufbau einer Website mit bis zu sechs (6) Unterseiten,
• Mobiloptimierte (responsive) Darstellung,
• Backend für die eigenständige Pflege von Texten und Bildern,
• Kontaktformular sowie Impressums- und Datenschutzseite,
• Einrichtung einer Domain samt SSL-Verschlüsselung (Domainkosten trägt der Kunde direkt beim Registrar),
• Grundlegende Suchmaschinenoptimierung (Meta-Angaben, saubere Struktur, Ladezeit-Optimierung),
• Auswahl und Zuschnitt von Bildern aus vom Kunden bereitgestellten oder lizenzfreien Quellen,
• Eine (1) Korrekturschleife nach dem ersten Entwurf,
• Kurze Einweisung in die Bedienung des Backends.

(2) Leistungen, die über den Standardleistungsumfang hinausgehen — etwa Online-Shops, Terminbuchungssysteme, Mehrsprachigkeit, individuelle Programmierung von Modulen oder zusätzliche Korrekturschleifen — sind Zusatzleistungen und werden vor Beauftragung gesondert kalkuliert.

(3) Bei Beauftragung des Komplett-Pakets erbringt der Anbieter zusätzlich folgende Hosting-Leistungen für die im Rahmen dieses Vertrags erstellte Website: Bereitstellung von Server-Speicher, SSL-Zertifikat, regelmäßige Sicherungen (Backups), Software-Updates sowie Bearbeitung von Störungen im Rahmen der branchenüblichen Verfügbarkeit.

§ 4 Mitwirkung des Kunden

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter rechtzeitig und in geeigneter Form sämtliche Inhalte zur Verfügung, die für die Erstellung der Website erforderlich sind. Hierzu zählen insbesondere Texte, Bilder, Logos, Firmenangaben, gewünschte Farb- und Stilrichtungen sowie sämtliche Angaben, die für Impressum, Datenschutzerklärung und rechtliche Pflichttexte des Kunden benötigt werden.

(2) Der Kunde versichert, dass er über sämtliche Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten (insbesondere Bilder, Texte, Logos, Marken) verfügt und dass die Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Rechtsverletzung durch die vom Kunden bereitgestellten Inhalte resultieren.

(3) Der Kunde benennt einen Ansprechpartner mit Entscheidungsbefugnis, der zeitnah auf Rückfragen des Anbieters reagiert. Verzögerungen, die auf unterlassene, verspätete oder unvollständige Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, verlängern vereinbarte Zeitpläne entsprechend.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Für die Erstellung der Website gilt der im individuellen Angebot vereinbarte Festpreis. Der reguläre Festpreis für die Website-Erstellung im Standardleistungsumfang beträgt 1.490,00 € zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Bei Beauftragung des Komplett-Pakets fallen zusätzlich zur einmaligen Vergütung 19,00 € zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer pro Monat für die Hosting-Leistungen gemäß § 3 Abs. 3 an. Die Abrechnung der Hosting-Vergütung erfolgt monatlich im Voraus.

(3) Die einmalige Vergütung für die Website-Erstellung wird zu je 50 % fällig

1. bei Vertragsschluss (Anzahlung) und
2. nach erfolgter Abnahme gemäß § 6 (Schlussrate).

Abweichende Zahlungsvereinbarungen können im individuellen Angebot getroffen werden.

(4) Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt per Überweisung oder per Online-Zahlung über den Zahlungsdienstleister Stripe.

(5) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 6 Abnahme

(1) Nach Fertigstellung der Website und Umsetzung der im Rahmen der vertraglich vereinbarten Korrekturschleife übermittelten Änderungswünsche stellt der Anbieter dem Kunden die Website in einer Vorschau-Umgebung zur Abnahme bereit.

(2) Der Kunde erklärt die Abnahme in Textform. Die Website gilt auch dann als abgenommen, wenn

1. der Kunde die Website produktiv nutzt (z. B. durch Freischaltung unter der Zieldomain oder Weitergabe an Endkunden) oder
2. der Kunde nach schriftlicher Aufforderung zur Abnahme innerhalb von 14 Kalendertagen weder die Abnahme erklärt noch wesentliche Mängel in Textform rügt.

(3) Nicht wesentliche Mängel berechtigen den Kunden nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden mit vollständiger Zahlung der einmaligen Vergütung ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht ausschließliches und übertragbares Nutzungsrecht an der individuell erstellten Website ein. Umfasst sind sämtliche Nutzungsarten, die zum Betrieb der Website erforderlich sind, einschließlich Bearbeitung und Weiterentwicklung.

(2) Der Anbieter darf die für den Kunden erstellte Website als Referenzarbeit nennen und in seinem eigenen Portfolio abbilden, sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht.

(3) An Standard-Bausteinen, wiederverwendbaren Modulen und dem technischen Grundgerüst behält sich der Anbieter das Recht vor, diese auch in Projekten für andere Kunden einzusetzen.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern (§ 13 BGB) steht das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert.

Muster-Widerrufsformular

§ 9 Gewährleistung und Mängelrüge

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die erstellte Website den vertraglich vereinbarten Eigenschaften entspricht und für den vertraglich vorausgesetzten Gebrauch geeignet ist.

(2) Zeigen sich nach der Abnahme Mängel, hat der Kunde diese unverzüglich in Textform zu rügen und dabei die konkreten Beanstandungen möglichst genau zu beschreiben. Der Anbieter wird berechtigte Mängel innerhalb angemessener Frist durch Nachbesserung beheben.

(3) Schlägt die Nachbesserung nach mindestens zwei Versuchen fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder — bei erheblichen Mängeln — vom Vertrag zurücktreten.

(4) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist zwölf (12) Monate ab Abnahme. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.

(5) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch Änderungen entstehen, die der Kunde oder Dritte an der Website vorgenommen haben, sowie nicht auf Fehler, die auf unsachgemäße Nutzung oder Störungen in der vom Kunden verantworteten Infrastruktur zurückzuführen sind.

§ 10 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet dem Kunden gegenüber unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie für Schäden aus arglistigem Verhalten. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Anbieters auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, soweit der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Beim Komplett-Paket führt der Anbieter branchenübliche Backups gemäß § 3 Abs. 3 durch.

§ 11 Kündigung des Hosting-Vertrags

(1) Der Hosting-Vertrag gemäß § 3 Abs. 3 wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem (1) Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor bei Zahlungsverzug des Kunden von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Monatsraten oder bei nachhaltigem Verstoß des Kunden gegen wesentliche Vertragspflichten.

(3) Nach Beendigung des Hosting-Vertrags stellt der Anbieter dem Kunden auf Anfrage die zuletzt bereitgestellten Website-Dateien in einem handelsüblichen Format zur Verfügung, damit der Kunde die Website bei einem Anbieter seiner Wahl weiterbetreiben kann.

§ 12 Datenschutz

Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung geregelt. Sofern im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet werden, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

§ 13 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters in Lübeck. Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahekommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Entsprechendes gilt für den Fall des Vorliegens einer Regelungslücke.